Arbeitsbedingungen sind rechtliche und tatsächliche Umstände, unter denen Arbeitsnehmende ihre Arbeitsleistung erbringen. Die Arbeitsbedingungen werden rechtlich vor allem durch Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Betriebsordnungen oder Arbeitsverträge gestaltet. Zu den Arbeitsbedingungen gehören unter anderem die Höhe von Löhnen, Arbeitszeiten, Urlaub oder Regelungen bezüglich Mehrarbeit.

Quelle: wikipedia.org

Mit diplomierten Pflegefachpersonen sind nach Auffassung der Initiant*innen der Pflegeinitiative Pflegende zu bezeichnen, die über Ausbildungsabschlüsse auf Tertiärstufe verfügen: Dabei handelt es sich einerseits um Abschlüsse an Höheren Fachschulen (Pflege HF) und andererseits um solche an Fachhochschulen (FH) oder universitären Hochschulen (UH) (Bachelor of Science Pflege FH/UH). Synonym für diese Abschlüsse verwenden die Initiant*innen die Begriffe «Diplompflege», «diplomierte Pflegefachpersonen» oder nur «Pflegefachpersonen».

Quelle: Botschaft des Bundesrates zur Pflegeinitiative

In der Pflege tätige Personen bezeichnet alle Pflegenden, ungeachtet dessen, ob sie über einen Bildungsabschluss auf Tertiär- oder Sekundarstufe II, einen Pflegehelferkurs des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) oder über gar keine Ausbildung in der Pflege verfügen.

Quelle:Botschaft des Bundesrates zur Pflegeinitiative

Als Fachkräftemangel bezeichnet man den Mangelzustand einer Volkswirtschaft, in dem eine bedeutende Anzahl von Arbeitsplätzen für Arbeitnehmende mit bestimmten Qualifikationen nicht besetzt werden kann, weil auf dem Arbeitsmarkt keine entsprechend qualifizierten Fachkräfte zur Verfügung stehen.

Quelle: wikipedia.org

Der Begriff Demografischer Wandel bezeichnet die Struktur und Entwicklung der Bevölkerung unter Berücksichtigung von Altersstruktur, Geburtenzahlen und Sterbefällen.

Quelle: wikipedia.org

Bisher können Pflegefachpersonen grundsätzlich nur jene Leistungen abrechnen, die von eine*r Ärzt*in angeordnet worden sind.

Was heisst das in Zusammenhang mit der Initiative?

Die Pflegeinitiative verlangt, dass der Bund pflegerische Leistungen festlegen soll, die von Pflegefachpersonen in eigener Verantwortungen erbracht und direkt mit der obligatorischen Krankenpflegeversicherung oder anderen Sozialversicherungen abgerechnet werden können. Dazu gehören Bedarfsabklärungen, die Beratung der Patient*innen sowie der Angehörigen im Umgang mit der Krankheit, pflegerische Arbeiten wie das Anziehen von Kompressionsstrümpfen oder die Unterstützung bei der Körperpflege.

Quelle: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/berufe-im-gesundheitswesen/gesundheitsberufe-der-tertiaerstufe/vi-pflegeinitiative.html und Botschaft des Bundesrates zur Pflegeinitiative)

Was heisst das in Zusammenhang mit dem Gegenvorschlag?

Auch der indirekte Gegenvorschlag ermöglicht es, dass Pflegefachpersonen gewisse Leistungen direkt zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen können. Ein Kontrollmechanismus soll verhindern, dass es zu einer Zunahme an Leistungen und damit zu höheren Gesundheitskosten kommt, die zu einem Anstieg der Krankenkassenprämien zulasten der Bevölkerung führen würden.

Quelle: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/berufe-im-gesundheitswesen/gesundheitsberufe-der-tertiaerstufe/vi-pflegeinitiative/vi-pflegeinitiative-gegenvorschlag.html

Die Schweizer Bundesverfassung hält verbindlich fest, welche Aufgaben Bund und Kantone erfüllen müssen. Die Kantone ihrerseits legen die Kompetenzen für die Gemeinden auf ihrem Gebiet fest. Der Bund ist überall dort zuständig, wo ihn die Bundesverfassung dazu ermächtigt, zum Beispiel in der Aussen- und Sicherheitspolitik, beim Zoll- und Geldwesen, in der landesweit gültigen Rechtsetzung und in der Verteidigung. Aufgaben, die die Bundesverfassung nicht ausdrücklich dem Bund zuweist, fallen in die Zuständigkeit der Kantone. In gewissen Bereichen wie im Bereich der höheren Schulbildung, teilen sie sich die Kompetenzen.

Die Kompetenzen sind nach dem Subsidiaritätsprinzip auf Bund, Kantone und Gemeinden aufgeteilt. Der Bund übernimmt nur die Aufgaben, welche die Kraft der Kantone übersteigen oder einer einheitlichen Regelung durch den Bund bedürfen.

Quelle: ch.ch

Die Bundesverfassung ist die Verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie steht auf der obersten Stufe des Schweizerischen Rechtssystems. Ihr sind sämtliche Gesetze, Verordnungen und Erlasse des Bundes, der Kantone und der Gemeinden untergeordnet. Sie dürfen der Bundesverfassung daher nicht widersprechen.

Im Gegensatz zu anderen Verfassungen (z.B. der amerikanischen) wird die Bundesverfassung immer wieder verändert (revidiert). Mittels Volksinitiativen können Änderungen der Verfassung oder die Aufnahme neuer Verfassungsartikel erwirkt werden. Sowohl Teil- wie auch Totalrevisionen unterstehen dem Volks- und dem Ständemehr.

Quelle: parlament.ch

Die Bundesverfassung kann durch eine Volksinitiative geändert werden. Eine Initiative kann die Form einer allgemeinen Anregung oder eines ausgearbeiteten Entwurfs haben. Von diesen beiden Möglichkeiten kommt in den allermeisten Fällen der ausgearbeitete Entwurf zur Anwendung.

Auf Bundesebene kann man mit einer Volksinitiative die Total- oder die Teilrevision der Bundesverfassung verlangen, nicht aber die Revision eines bestehenden oder die Einführung eines neuen Bundesgesetzes. Auf Kantonsebene ist es hingegen in verschiedenen Kantonen möglich, mit einer Volksinitiative die Änderung eines Gesetzes zu verlangen. Diese Art Initiative nennt man Gesetzesinitiative.

Quelle: ch.ch

Wenn das Initiativkomitee eine Volksinitiative lanciert, kann das Parlament ihr einen direkten Gegenentwurf oder einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen.

Beim indirekten Gegenvorschlag schlägt das Parlament anstelle einer Verfassungsänderung eine Gesetzesänderung oder ein neues Gesetz vor. Der indirekte Gegenvorschlag erlaubt es den Behörden, auf das Anliegen der Initiative einzugehen, ohne die Verfassung zu ändern. Zieht das Initiativkomitee die Initiative nicht zurück, so tritt der Gegenvorschlag in Kraft, wenn die Initiative abgelehnt wird.

Quelle: ch.ch

Zu den Sozialpartnern gehören Arbeitgebende und Arbeitnehmende sowie ihre Verbände oder Vertreter*innen z. B. Gewerkschaften

Quelle: syna.ch

In der heutigen Sozialpartnerschaft schweizerischer Ausprägung bedeutet der Begriff  Sozialpartnerschaft die Einigung der Sozialpartner im Rahmen von Gesamtarbeitsverträgen. Die Sozialpartner genießen bei deren Ausarbeitung große Autonomie; der Staat tritt lediglich als Schlichter auf. 

Quelle: wikipedia.org

Die Sozialversicherung ist in der Schweiz die wichtigste Institution der sozialen Sicherung. Sie ist meistens eine obligatorische Versicherung, für die Bewohner*innen besteht also oft eine Versicherungspflicht. Zu den Sozialversicherungen gehören neben der Unfallversicherung (UV) und der Krankenversicherung (KV) unter anderem auch die Berufliche Vorsorge (BVG) oder die Arbeitslosenversicherung (ALV).

Die individuellen Beiträge sind am Einkommen orientiert und werden in der Regel jeweils zur Hälfte von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden getragen. Einzige Ausnahme bildet die Krankenversicherung, wo einkommensunabhängige Kopfprämien bezahlt werden.

Quelle: wikipedia.org